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Wahlanalyse der FDP

 

Am vergangenen Mittwoch traf sich der FDP Ortsverband Sulingen in der Stadtschänke zum Dämmerschoppen. Dabei wurde mit Gästen und Mitgliedern die Kommunalwahl hart aber fair analysiert. „Bei der Wahl war der Bundestrend nicht gerade hilfreich, aber auch wir hätten unseren Wahlkampf besser gestalten können“, so Andreas Bodtke. Anschließend zeigte Ratsherr Ernst August Windhorst den Anwesenden die daraus resultierenden Folgen, für die FDP im Stadtrat der Stadt Sulingen. In Zukunft wird die FDP nur noch mit einem Sitz im Stadtrat vertreten sein. In einer gemeinsamen Sitzung der Kandidaten für den Stadtrat und dem Vorstand hat man sich darauf verständigt keine Gruppe mit den anderen Fraktionen zu bilden. „Mit diesem Schritt unterstehen wir keinen Fraktionszwang und können im vollen Umfang die Wähler der FDP vertreten“, so Ernst August Windhorst. Des Weiteren wurden die Themen, die den Wahlkampf beherrschten wie die Lange Straße, Landschaftssee, Biogas und Windkraftanlagen ausgiebig diskutiert. Die FDP wird ihre Meinung zu den anderen Themen wie bisher vertreten und wird keine Zugeständnisse machen. Wichtig ist es, sich für die nächste Kommunalwahl neu aufzustellen.

Die Kandidaten möchten sich bei allen Wählern herzlich bedanken, die Ihnen das Vertrauen bei der Kommunalwahl geschenkt haben.

 

 

Ortsparteitag des FDP Ortsverbandes Sulingen

 

In der Stadtschänke trafen sich am 08.03. der FDP Ortsverband. Vorsitzender Gerd Nagel eröffnet um 19.30 Uhr den Ortsparteitag und bedankt sich für das zahlreiche Erscheinen. Mit großer Einigkeit wurde der alte Vorstand wieder gewählt. Gerd Nagel blieb Vorsitzender. Erste Stellvertreterin wurde Anneliese Köster und zweiter Günter Landau. Schatzmeister wurde Johann Pöttker, Ursula Windhorst Schriftführerin und Andreas Bodtke Pressewart.  Als Beisitzer wurden Heinrich Kütemeier, Herbert Müller, Irma Wortmann, Ella Rohde und Heinrich Lohmeyer gewählt.
Anschließend gab Ernst August Windhorst einen Bericht aus der Stadtratsfraktion. Hierbei ging es um den Haushalt der Stadt, der trotz des Haushaltssicherungskonzeptes ein Defizit aufweist. Der Fehlbetrag scheint nach derzeitigem Stand geringer auszufallen als zuerst angenommen. Auch über das Standortkonzept zur Steuerung privilegierter Biomasseenergie und den derzeitigen Stand der Planungen für den Windpark im Sulinger Bruch wurde ausgiebig diskutiert. Jedoch wurde der Standort für den Windpark im Sulinger Bruch von der FDP-Fraktion von Anfang an abgelehnt. Die weitere Diskussion im Rat hat gezeigt, dass dieses Objekt wohl kaum so weiter verfolgt werden kann. Ebenso kritisch sieht man die Diskussion um das „Reload Festival“. Die Standortfrage ist noch nicht ausgegoren. Die Planungen für dieses Event hätten zudem besser und vor allen Dingen früher anlaufen müssen.
 

 Ratsherr Windhorst berichtet beim Dämmerschoppen

Beim letzten Dämmershoppen des FDP Ortsverbandes wurde unter anderem über die Konstituierung des Sulinger Stadtrates diskutiert. Ratsherr Ernst August Windhorst stellte fest, dass die FDP keinen Wählerauftrag für die Übernahme von Ämtern erhalten habe. Damit wird er nur ein Grundmandat im Planungsausschuss ohne Sitz und Stimme wahrnehmen. Aber durch das neue niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ist für die VA-Sitzungen Ratsöffentlichkeit gewährleistet. „Ich werde hier selbstverständlich als Zuhörer anwesend sein“, so Windhorst. Auch in anderen Ausschüssen will er sich als Zuhörer informieren.
Ein weiterer Diskussionspunkt waren die Geschehnisse auf der Ratssitzung bezüglich der Genehmigung für die Bebauungspläne der Biogasanlagen in Herelse und Nechtelsen. Die SPD Fraktion demonstrierte einmal mehr einen Fraktionszwang. Hier muss man sich fragen ob wirklich alle Fraktionsmitglieder über das schlüssige Konzept der Betreiber informiert waren. Das gleiche gilt auch für die Ratskollegen Siemering (CDU) und Riedemann (Freie Wähler). Das Angebot, die Anlagen vor Ort zu besichtigen wurde von der SPD Fraktion und den Ratsherren jedenfalls nicht angenommen. Diese müssen sich jetzt auch der Kritik der Einwohner aus Stadt und Nechtelsen, die per Unterschrift den Anschluss an die Wärmeversorgung bekundet haben, stellen. Zudem Verfahren ist noch anzumerken das dem Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit der U.H.C. Biogas zugestimmt wurde, unter anderem auch weil Ratsherr Abeling in der Ratssitzung zu spät kam. „Es kann nicht angehen das man den Betreibern die Kosten für die Aufstellung der Bebauungspläne „aufdrückt“ und dann anschließend die Zustimmung verweigert. Den Rückzug von Uwe Stubbemann als ehrenamtlicher Stadtbrandmeister könne man daher durchaus nachvollziehen.“
Auch das Thema Landschaftssee wurde erneut angesprochen. Hier scheint sich offensichtlich etwas zu bewegen und der FDP Ortsverband Sulingen steht nach wie vor zu dieser Vision. Auch das Vorhaben Süd-Schleife sollte nicht in der Versenkung verschwinden.
 

 

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